#soziale Gerechtigkeit #Steuervermeidung #Armundreich
Bundeskanzler Scholz und Finanzminister Lindner werden wieder mal die finanziellen Defizite, die durch eine schlechte Politik entstanden sind, den kleinen Leuten aus der Tasche ziehen. Die Schwächsten der Gesellschaft müssen darunter leiden und das Defizit auszubügeln.
Es ist nicht zu erkennen dass die Einnahmesituation verbessert wird. Das könnte dadurch erfolgen dass unsere superreichen Eliten, die Übergewinne der Energieunternehmen und vor allen Dingen die Gewinnsteuer für ausländische Unternehmen in Deutschland angegangen werden. Das könnte ein Beitrag dazu sein die Schere Reich und Arm zu verringern. Gleichzeitig könnte die Steuergerechtigkeit und die Steuervermeidung ein Ende haben.
Der Bundeskanzler hat in einer sehr überheblichen Art im November das OECD Abkommen zur Steuergerechtigkeit unterschrieben. Er setzt darauf dass die großen Amerikanischen Unternehmen wie Google, Meta, Microsoft usw. ihre Steuerzahlung auf den Gewinn freiwillig entrichten. Mit einem höhnischen lächeln hatte er im Interview gesagt „Wir werden das beobachten“ gute Nacht. Dafür hat er die, im November im Bundestag eingesetzte Änderung der Gewerbesteuerzahlung, für unsere ausländischen Firmeln zurückgezogen. Er setzt auf Freiwilligkeit. Das ist spielen mit unserem Geld.
Die Finanzlücken, die durch eine unverantwortliche Politik entstanden sind, werden Bundeskanzler Scholz und Finanzminister Lindner wieder auf Kosten der kleinen Leute schließen. Die sozial Benachteiligten müssen die Last tragen und das Defizit ausgleichen.
Rentner, alleinerziehende Mütter und andere die Bürgergeld, oder Mindestlohn bekommen sind wieder am meisten betroffen.
Arbeit muss sich wieder lohnen ist der gemeinste Spruch. Die Löhne und Gehälter sind zu gering. Wenn Arbeitnehmer mehr abschöpfen könnten, z.B. durch eine Gewinnbeteiligung von 30% würde das zu mehr sozialer Gerechtigkeit beitragen und die Schere Arm / reich etwas abmildern. 10% der Reichen in Deutschlande halten 40% des Gesamtvermögens. Immer daran denken „Du erschaffst mir deiner Arbeit das Vermögen der Reichen. Eine Teilung des Gewinnes wäre 70 / 30 % wäre fair und ist übrigens auch bereits im Betriebsverfassungsgesetz enthalten.
Es gibt keine Anzeichen dafür, dass die Einnahmen verbessert werden, z.B. durch eine höhere Besteuerung der Überschüsse der Energiekonzerne und vor allem der ausländischen Unternehmen in Deutschland. Das könnte dazu beitragen, die Kluft zwischen Reich und Arm zu verringern. Gleichzeitig könnte die Steuergerechtigkeit gefördert und die Steuervermeidung bekämpft werden. Der Bundeskanzler hat im November in einer arroganten Art das OECD-Abkommen zur Steuergerechtigkeit unterzeichnet. Er verlässt sich darauf, dass die großen amerikanischen Konzerne wie Google, Meta, Microsoft ihre Steuern auf ihre Gewinne freiwillig abführen. Er sagte mit einem spöttischen Lächeln in einem Interview: „Wir werden das Beobachten. Gute Nacht.“ Deshalb hat er die im November vom Bundestag beschlossene Änderung der Gewerbesteuerzahlung für unsere ausländischen Firmen zurückgenommen.
Lindner und die Schuldenbremse: „es ist kein Problem der Einnahmen sondern der Ausgaben“ so ein Schwachsinn-
Vielleicht an dieser Stelle eine Wahlempfehlung von mir:
Für die Europawahl keinesfalls rechts wählen – dieser Block ist in der EU schon sehr stark. Für Umwelt und soziale Gerechtigkeit bieten sich Bündnis 90 die Grünen, die Linken mit sehr gutem Parteiprogramm und das Bündnis Sarah Wagenknecht. Hier bestehen meinerseits noch Bedenken wegen der Russlandnähe.
Bernado
#Politik #Lindner #Bundeskanzler #SchereArmundReich #Europawahl
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