Reihe Autokraten: Victor Orbán

Familie

Viktor Orbán wurde am 31. Mai 1963 in Székesfehérvár, Ungarn, geboren. Er ist mit Anikó Lévai verheiratet und hat fünf Kinder: Ráhel, Gáspár, Sára, Róza und Flóra.

Werdegang

Orbán studierte Rechtswissenschaften an der Loránd-Eötvös-Universität in Budapest. Nach seinem Studium arbeitete er als Rechtsanwalt und Journalist. 1988 gründete er die Fidesz-Partei, die 1990 die ersten freien Wahlen in Ungarn gewann. Orbán wurde Ministerpräsident und war es bis 1994.

1998 kehrte Orbán an die Macht zurück und blieb bis 2002 Ministerpräsident. In dieser Zeit führte er eine Reihe von Reformen durch, darunter die Privatisierung der Staatsunternehmen und die Einführung einer Flat-Tax-Steuer.

2010 gewann Orbán die Parlamentswahlen mit einer Zweidrittelmehrheit und wurde erneut Ministerpräsident. Seitdem hat er eine Reihe von Änderungen an der ungarischen Verfassung vorgenommen, die ihm mehr Macht verleihen. Er hat auch eine Reihe von restriktiven Gesetzen erlassen, die die Pressefreiheit und die Rechte von Minderheiten einschränken.

Vermögen

Orbáns Vermögen ist nicht öffentlich bekannt. Schätzungen zufolge liegt es zwischen 100 und 200 Millionen Euro. Orbáns Schwiegersohn, István Tiborcz, ist ein Bauunternehmer, der durch öffentliche Aufträge ein Vermögen von rund 350 Millionen Euro angehäuft hat. Tiborczs Unternehmen haben in den letzten Jahren zahlreiche öffentliche Aufträge erhalten, darunter den Bau von Autobahnen, Krankenhäusern und Schulen.

Orbáns Familie steht im Mittelpunkt zahlreicher Korruptionsvorwürfe. So wird Orbáns Schwiegersohn vorgeworfen, von öffentlichen Aufträgen profitiert zu haben. Auch Orbán selbst wird vorgeworfen, seine Macht missbraucht zu haben, um sich und seine Familie zu bereichern.

Politische Position

Laut Orbán „ist der neue Staat, den wir in Ungarn bauen, kein liberaler Staat, sondern ein illiberaler“. In einer Rede 2014 sagte er, das sei die „Staatsform, die am besten fähig ist, eine Nation erfolgreich zu machen“. Die Freiheit, „alles tun [zu] dürfen, was die Freiheit des Anderen nicht einschränkt“, mache er – anders als die liberale Demokratie – „nicht zum zentralen Element der Staatsorganisation“. „[V]on den in Westeuropa akzeptierten Dogmen und Ideologien“ müsse sich Ungarn „lossagen“. Sieger im Wettlauf um die beste Staatsform seien, so Orbán, „Singapur, China, Indien, Russland, die Türkei“. Daher gebe er in seiner Arbeit, die „neue Organisationsform“ Ungarns „zu schmieden“, bei aller „Berücksichtigung“ der Menschenrechte und der Individuen, etwas anderem den Vorrang: der Nation als „Gemeinschaft, die organisiert, gestärkt, ja sogar aufgebaut werden“ müsse.

Veruntreuung von EU Geldern

Unter Orbáns Präsidentschaft erhielt Ungarn die höchste Pro-Kopf-Unterstützung in der Europäischen Union: Von 2010 bis 2017 sind aus dem EU-Haushalt nach Ungarn etwa 30 Milliarden Euro überwiesen worden. Die Förderungen entsprachen jährlich fast viereinhalb Prozent des ungarischen Bruttoinlandsprodukts. Laut einem zu Anfang des Jahres 2017 veröffentlichten Berichts des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) wurden im Zusammenhang mit dem Bau der Linie 4 der Metró Budapest, für die die EU 600 Millionen an Fördergeldern aus dem Kohäsionsfonds bereitgestellt hatte, 296 Millionen Euro als Schmiergelder benutzt. OLAF ermittelte im Jahr 2017 in zehn Verdachtsfällen zu Veruntreuung gegen Ungarn. In der Gemeinde Tyukod wurden einfache Aussichtsplattformen gebaut, für die EU-Gelder in zehnfacher Höhe der Baukosten beantragt und schließlich bewilligt wurden. Insgesamt flossen diesbezüglich 880.000 € an Fördergeldern von der EU an das ungarische Agrarministerium.

Auf Orbáns Betreiben hin wurde mittels EU-Fördergeldern in Höhe von zwei Millionen Euro eine Zugverbindung von einem nahegelegenen Wald zur Pancho Arena, zur Heimstätte seines eigens gegründeten Fußballvereins Puskás Akadémia FC gebaut.

Im Vorfeld der Parlamentswahl 2018 spielten von OLAF veröffentlichte Ermittlungsergebnisse wegen Korruption und Bereicherung von Orbáns Familie durch EU-Fördergelder eine Rolle; So hatte der Unternehmer István Tiborcz, der seit 2015 mit Orbáns Tochter verheiratet ist, in den Jahren 2014 und 2015 staatliche Infrastrukturaufträge in Höhe von rund 65 Millionen Euro erhalten.Auch Orbán selbst wurde während seiner Präsidentschaft zu einem der wohlhabendsten Bürger Ungarns.

Unter Orbáns Präsidentschaft stieg sein Schulfreund Lőrinc Mészáros, ein 2007 insolvent gegangener Gasinstallateur, erst zum Bürgermeister der Gemeinde Felcsút (der Heimat der Beiden) und schließlich als Eigentümer von 200 Firmen zum Multimillionär (oder gar Milliardär) auf. Der ungarischen Anti-Korruptionsplattform Atlatszo zufolge sind die Ausschreibungen in Ungarn, die im Jahr 2018 insgesamt 826 Millionen Euro betrugen (und zu 93 Prozent von der EU stammen), auf die Bauunternehmen von Mészáros zugeschnitten. Die von Mészáros eingeworbenen EU-Gelder flossen unter anderem in eine Donaubrücke für 90 Millionen Euro, in eine Bahnstrecke im Osten Ungarns für 240 Millionen Euro oder eine milliardenteure Bahnstrecke von Budapest nach Belgrad.

Quellen KI Bard/Google und Wikipedia 2023 (c) Bernado